Zerschlagungsdebatte DB AG: „Zieht Euch warm an“
In jüngster Zeit werden sie wieder lauter, die Rufe nach einer Zerschlagung der Deutschen Bahn. Dass die derzeitigen Probleme des Schienenverkehrs in Deutschland ganz andere Gründe haben als die Struktur des Konzerns – offenbar geschenkt.
Das werden wir der Politik aber nicht durchgehen lassen. Wie wir im Oktober in Duisburg gezeigt haben. Denn dort tagte die Konferenz der Verkehrsminister:innen (VMK). Und auch die hatten diesmal die Forderung nach einer Zerschlagung auf die Tagesordnung gesetzt. Die EVG hatte anlässlich dessen zu einer Kundgebung aufgerufen.
„Kümmern Sie sich lieber um Aufgaben, die in Ihrem Zuständigkeitsbereich liegen“, rief der EVG-Vorsitzende Martin Burkert den Minister:innen zu. Denn: Für die Struktur des bundeseigenen Konzerns sind die Länder gar nicht zuständig. Wichtig seien vielmehr bundesweit einheitliche, repräsentative Tarifverträge mit verpflichtenden Ausbildungsquoten sowie mehr Anstrengungen bei der Sicherheit. Der EVG-Vorsitzende kündigte entschiedenen Widerstand gegen Pläne an, Netz und Betrieb trennen zu wollen.
Auch Neithard von Böhlen, Vorsitzender des nordrhein-westfälischen EVG-Landesverbandes, verwahrte sich in seiner Begrüßung gegen „neunmal kluge Ratschläge“ von Menschen, die glaubten, eine Zerschlagung der DB AG könne die aktuellen Probleme lösen. „Die Züge sind rappelvoll, aber die Infrastruktur ist marode. Das System Schiene braucht endlich das Geld, das ihr über Jahrzehnte vorenthalten wurde.“
Unterstützung kam nicht nur vom DGB. Anke Unger vom DGB-NRW stellte heraus, dass es sich lohnt zu kämpfen. Sie erinnerte an den Protest der Stahlwerker, die während der Stahlkrise über Wochen und Monate für ihre Ziele gekämpft hätten. „Begonnen hat der legendäre Arbeitskampf auf kleiner Flamme, die sich schnell zu einem großen Feuer entwickelt habe, weil viele zusammengestanden hätten. Der DGB ist an eurer Seite.“
So auch von „Fridays for Future“. Für FfF machte Linda Kastrup deutlich, dass „die Sicherung von Arbeitsplätzen bei Bus und Bahn aktiver Klimaschutz ist“. Ohne eine starke Schiene sei die Verkehrswende nicht möglich.
„Duisburg war erst der Anfang“, so der EVG-Vorsitzende Martin Burkert. „Wir kommen wieder und werden unseren Protest durch ganz Deutschland tragen.“ Im Hinblick auf die nahende Bundestagswahl werde die EVG ihr „Nein zur Trennung von Netz und Betrieb in den nächsten Wochen und Monaten immer wieder lautstark deutlich machen. Zieht Euch warm an!“
