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Politik

DB AG: Aufsichtsratswahl wird nachgeholt

Auch die zweite Runde der Aufsichtsratswahlen bei der DB AG ist der Corona-Krise zum Opfer gefallen. 2.500 Menschen durch Deutschland zu einer zweitägigen Veranstaltung zu bringen und wieder nach Hause – angesichts der hier lauernden Infektionsgefahren hatten die Wahlvorstände des DB-Konzerns rechtzeitig entschieden, die zentrale Wahlversammlung abzusagen.

Eine Entscheidung, die die EVG begrüßt hat. Der EVG-Vorsitzende Torsten Westphal sprach von einer „verantwortungsvollen Entscheidung“. Das Wichtigste, EVG-Vorstand Kristian Loroch, „ist der Schutz der Beschäftigten“; in der Folge müssen sich nun alle Beteiligten kurzfristig darauf verständigen, wann die Wahlen schnellstmöglich nachgeholt werden können."


Wie geht es jetzt weiter? Hierzu drei Fakten:
  • Die Mandate, die Mitte März in Hannover per Wahl hätten vergeben werden sollen, sind nun durch gerichtliche Bestellung besetzt worden. Heißt, die zuständigen Registergerichte in Berlin, Frankfurt/Main und Mainz haben Arbeitnehmer- und Gewerkschaftsvertreter*innen bestellt – und zwar entsprechend der Sitzverteilung aus der abgelaufenen Legislaturperiode. Auf dieses Verfahren hatten sich EVG, DB AG und GDL recht schnell einvernehmlich geeinigt. Denn einer Wahlhandlung soll nicht vorgegriffen werden.
  • Die Wahlversammlung wird nachgeholt. Allerdings braucht die Vorbereitung einer solchen Großveranstaltung Zeit. Derzeit gehen wir davon aus, dass die Versammlung im Juni 2021 stattfinden wird.
  • Die Mandate der Delegierten bleiben bis dahin gültig. Heißt, es muss keine neue Delegiertenwahl stattfinden.