Tarifrunde 2023: Schlichtung bei der DB AG
Die Tarifrunde 2023 tritt in ihre entscheidende Phase. Während wir zum Redaktionsschluss bei rund 20 Unternehmen des SPNV bereits Abschlüsse erzielt haben, sind wir bei der DB AG in die Schlichtung gegangen. Dieser wird die Urabstimmung folgen.
Der Bundesvorstand der EVG hat bei seiner Sitzung Mitte Juli in Steinbach bei Frankfurt den Weg für dieses Verfahren freigemacht. Zugleich hat das höchste politische EVG-Gremium zwischen den Gewerkschaftstagen die Tarifabschlüsse in rund 20 Unternehmen der SPNV-Branche angenommen.
„Wir haben dieses Verfahren gewählt, weil wir die erreichten Abschlüsse in ihrer Gesamtheit für einen wesentlichen strategischen Abschluss halten“, so EVG-Vize Cosima Ingenschay, Verhandlungsführerin im NE-Bahnen-Bereich. „Es ist eine Besonderheit in dieser Tarifrunde, dass die NE-Bahnen vorangegangen sind und so noch einmal für Bewegung in der gesamten Runde gesorgt haben.“ Die Abschlüsse sehen bei allen Unternehmen eine Erhöhung der Tabellenentgelte um 420 Euro in zwei Schritten sowie eine Inflationsausgleichprämie vor. Die Laufzeit beträgt 21 Monate. Außerdem sind in allen Unternehmen spezifische Regelungen vereinbart worden.
Bei der DB AG gehen wir dagegen in die Schlichtung. Sie hat am 17. Juli begonnen und soll Ende des Monats abgeschlossen sein. Hierzu kommt eine paritätisch von beiden Seiten besetzte Schlichtungskommission zusammen.
Der Bundesvorstand wird Ende Juli die Schlichtungs-Empfehlung bewerten. Danach leiten wir die Urabstimmung ein. Die betroffenen Mitglieder entscheiden dann über „Tarifabschluss oder Streik“ (siehe Schaubild).
Die EVG hat die Juristin und frühere Politikerin Prof. Dr. Heide Pfarr als Schlichterin benannt; für die Deutsche Bahn schlichtet der frühere Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière.
Heide Pfarr war Senatorin bzw. Ministerin in Berlin und Hessen, Professorin an der Universität Hamburg und langjährige Direktorin der Hans-Böckler-Stiftung und des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI). Ihr Wirken charakterisierte sie vor dem BuVO als „gewerkschaftsnah, aber werteorientiert.“
