Drei Fragen an ... Sören Bartol
Sören Bartol ist stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und unter anderem zuständig für Verkehrspolitik.
Sören Bartol, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion - Fotoquelle: SPD-Fraktion, Susie Knoll
Herr Bartol, ein Thema, das lange in der Versenkung verschwunden war, ist wieder da: eine mögliche Trennung von Netz und Betrieb bei der Deutschen Bahn. Brauchen wir diese Diskussion angesichts der gegenwärtigen Krisenlage im Schienenverkehr?
Die Diskussion ist überflüssig und schädlich. Die Grünen reiten ein längst totes Pferd. Das sind Vorschläge aus neoliberalen Zeiten, die die Beschäftigten nur verunsichern können, weil das bei Trennung des Konzerns drohende Chaos im Schienenverkehr auf ihrem Rücken ausgetragen würde und die Bahn auch null voranbrächte. Die Bahn steht in den kommenden Jahren vor riesigen Herausforderungen, bei denen Trennungsdebatten nicht weiterhelfen. Die Schiene ist das Rückgrat der Verkehrswende und der Schlüssel zur Erreichung unserer Klimaziele im Verkehrsbereich. Wir haben in den letzten zwei Jahren im Bundeshaushalt massive Investitionsmittel bereitgestellt, um den Schienenverkehr zu stärken, ihn leistungsfähiger, attraktiver und moderner zu machen. Das reicht von den Bahnhöfen über das Netz bis hin zu den Regionalisierungsmitteln. Dieses Geld muss jetzt verlässlich umgesetzt werden. Hinzu kommen aktuell die Corona-Belastungen. Wie soll man in der aktuellen Situation eine verlässliche Finanz- und Investitionsplanung aufstellen, wenn einem gleichzeitig die Struktur zerschossen wird? Der Konzern und die Beschäftigten brauchen Unterstützung und keine Störmanöver.
Wie stehen Sie, wie steht die SPD zum integrierten Bahnkonzern?
Wir stehen als SPD klar zum integrierten Konzern. Wachstum, Modernisierung, gute Beschäftigung sind so am ehesten zu erreichen. Die Zukunftsmissionen von Olaf Scholz als Kanzlerkandidat legen daher auch einen Schwerpunkt auf Mobilität. Die DB AG muss dem Gemeinwohl und der Daseinsvorsorge verpflichtet sein. Im integrierten Konzern liegen genügend Ressourcen, bevor man Trennungsdebatten führt. Bei DB Cargo erleben wir, dass mit den richtigen Konzepten und dem Mut zu einer offensiven Modernisierungs- und Wachstumsstrategie Bewegung in den Konzern kommen kann. Aber Fragen wie die Zahl der Führungsebenen, die für das Kerngeschäft nicht notwendigen Beteiligungen, die sich zum Teil zu massiven Verlustrisiken entwickelt haben, die Nachteile im Wettbewerb mit der Straße, das alles liegt ja noch auf dem Tisch. Diese Themen muss man dringend angehen. Dafür muss der Bundesverkehrsminister aber auch endlich seiner Eigentümerverantwortung nachkommen.
Welche Lehren sollten aus Ihrer Sicht aus der Pandemie-Krise gezogen werden, um den Schienenverkehr in Deutschland generell wieder voranzubringen?
Wir waren vor der Pandemie auf einem guten Weg und müssen das fortsetzen. Die Bahn ist das Verkehrsmittel der Zukunft, dafür müssen wir aber noch mehr tun. Wir wollen mehr Geld in den Ausbau stecken, konsequent das rollende Material modernisieren, Verlässlichkeit und Angebot steigern. Wir müssen den Mut haben, aus der Krise heraus zu wachsen. Dafür brauchen wir vor allem auch gutes und gut bezahltes und motiviertes Personal. Die Qualität der Bahn hängt ganz maßgeblich an den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Die Pandemie bewältigen wir ja vor allem, indem die Kolleginnen und Kollegen so einen guten Job machen. Dafür an dieser Stelle auch noch einmal ein Dank mit Ausrufezeichen!